Rechtskommission

Tätigkeitsbereiche

Die Rechtskommission ist im Bibliotheksverband der Ansprechpartner für bibliotheksspezifische juristische Probleme. Rechtsgebiete, mit denen sich die Kommissionsmitglieder beschäftigen, sind das Urheberrecht, Benutzungsrecht, zivilrechtliche Fragen der Erwerbung sowie Teile des Telemedien- Telekommunikations- und Datenschutzrechts. Dabei führt sie folgende Aufgaben aus:

• Schulungen: Die Mitglieder der Rechtskommission führen Schulungen für dbv-Mitglieder zu bibliotheksspezifischen Rechtsfragen durch
• Veranstaltungen und Vorträge: Mitglieder der dbv-Rechtskommission sind auf bibliothekarischen Veranstaltungen wie z.B. dem Bibliothekartag regelmäßig mit Vorträgen zu aktuellen juristischen Themen präsent
• Gutachten und Stellungnahmen: Die Mitglieder der Rechtskommission verfassen Gutachten, die Bibliotheken in häufig auftretenden juristischen Problemen weiterhelfen. Darüber hinaus fallen Stellungnahmen zu aktueller Rechtsprechung und im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren in den Aufgabenbereich der Kommission
• Unterstützung bei bibliotheksrechtlichen Fragen für dbv-Mitglieder: Die Mitglieder der Rechtskommission bieten kollegiale Unterstützung bei juristischen Fragen, soweit das im Rahmen der ehrenamtlichen Kommissionstätigkeit und unter Berücksichtigung des Rechtsdienstleistungsgesetzes möglich ist. Die Information und Unterstützung durch die Rechtskommission kann die Konsultation der eigenen Rechtsabteilung, Datenschutzbeauftragten oder von einer externen Rechtsberatung allerdings nicht ersetzen.

Weiterführende Informationen

• Publikationen der Rechtskommission
• Themenseite "Urheberecht"
• Verträge und Vereinbarungen

• Urheberrecht: Thomas Hartmann, Linda Sefrin
• Datenschutzrecht: Marion von Francken-Welz
• Benutzungsrecht: N.N.
• Erwerbung und Lizenzen: Marion von Francken-Welz
• Recht der Forschungsdaten: Thomas Hartmann